Zukunftstechnologien: Rechtliche Grundlagen

In diesem Bereich halten wir Informationen und Links zu Recht und Gesetz rund um das Thema

Zukunftstechnologien für Sie vor.

  Hinweise

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  Hinweis zu nationalen Regelungen

  Wichtig: Die im Internet abrufbaren Gesetzestexte sind nicht die amtliche Fassung. Die amtliche Fassung steht nur im Bundesgesetzblatt.

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  Hinweis zu europäischen Regelungen

  Über folgende Internetseite gelangen Sie zu den EU-Rechtstexten: http://eur-lex.europa.eu/RECH_naturel.do. Wechseln Sie hier zunächst oben rechts zur deutschen Seite. Geben Sie dann die Nummer des Ursprungsrechtstextes und das Veröffentlichungsjahr an. Beachten Sie bitte, dass der Rechtstext inzwischen wieder geändert worden sein kann und in der ursprünglichen Fassung nicht mehr gültig ist. Auf dem EU-Server werden von Zeit zu Zeit konsolidierte Fassungen der Rechtstexte veröffentlicht, in die die Änderungen eingearbeitet sind. Zu den konsolidierten Fassungen gelangen Sie über folgenden Link http://eur-lex.europa.eu/RECH_consolidated.do Geben Sie dort die Nummer des Ursprungsrechtstextes und das Veröffentlichungsjahr an. Zu beachten ist, dass diese konsolidierten Fassungen i.d.R. nicht tagesaktuell sind und lediglich eine Dokumentationsquelle darstellen, für deren Richtigkeit die Organe der Gemeinschaft keine Gewähr übernehmen.

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  Nationale Regelungen

  	Gesetz zur Durchführung der Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union auf dem Gebiet der Gentechnik und über die Kennzeichnung ohne Anwendung gentechnischer Verfahren hergestellter Lebensmittel (EG-Gentechnik-Durchführungsgesetz - EGGenTDurchfG)
  	Gesetz zur Regelung der Gentechnik (Gentechnikgesetz - GenTG)
  	Verordnung über die gute fachliche Praxis bei der Erzeugung gentechnisch veränderter Pflanzen (Gentechnik-Pflanzenerzeugungsverordnung - GenTPflEV)
  	Verordnung zur Durchführung gemeinschaftsrechtlicher Vorschriften über neuartige Lebensmittel und Lebensmittelzutaten (Neuartige Lebensmittel- und Lebensmittelzutaten-Verordnung - NLV)

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  Europäische Regelungen

  	Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über genetisch veränderte Lebensmittel und Futtermittel
  	Verordnung (EG) Nr. 1830/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über die Rückverfolgbarkeit und Kennzeichnung von genetisch veränderten Organismen und über die Rückverfolgbarkeit von aus genetisch veränderten Organismen hergestellten Lebensmitteln und Futtermitteln sowie zur Änderung der Richtlinie 2001/18/EG
  	Verordnung (EG) Nr. 65/2004 der Kommission vom 14. Januar 2004 über ein System für die Entwicklung und Zuweisung spezifischer Erkennungsmarker für genetisch veränderte Organismen
  	Verordnung (EU) Nr. 619/2011 der Kommission vom 24. Juni 2011 zur Festlegung der Probenahme- und Analyseverfahren für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln im Hinblick auf genetisch veränderte Ausgangserzeugnisse, für die ein Zulassungsverfahren anhängig ist oder die Zulassung abläuft
  	Empfehlung der Kommission vom 13. Juli 2010 mit Leitlinien für die Entwicklung nationaler Koexistenz-Maßnahmen zur Vermeidung des unbeabsichtigten Vorhandenseins von GVO in konventionellen und ökologischen Kulturpflanzen