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15.05.2016
Warenwirtschaft: Genehmigung des Wirkstoffs Glyphosat

DRV-Präsident schreibt an drei Bundesminister

DRV: Deutscher Raiffeisenverband
Am 19. Mai 2016 soll abschließend über die Verlängerung des Pflanzenschutzmittelwirkstoffs Glyphosat entschieden werden. Bis vergangenen Donnerstag galt die deutsche Zustimmung als sicher. Nun sind die Minister Gabriel und Hendricks ausgeschert. DRV-Präsident Nüssel äußert sein Unverständnis. Mit verschiedenen Meldungen haben wir über das laufende Genehmigungsverfahren für den Pflanzenschutzmittelwirkstoff Glyphosat berichtet. Kommende Woche soll nun eine endgültige Entscheidung im Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel bei der EU-Kommission getroffen werden. Zwischen dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) und Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) war dazu vereinbart worden, unter welchen Bedingungen Deutschland der Verlängerung der Genehmigung zustimmen würde. Dabei hat auch die Biodiversität Berücksichtigung gefunden. Doch am vergangenen Donnerstag haben die SPD-Minister Barbara Hendricks und Siegmar Gabriel ihre Zustimmung überraschend zurückgezogen. DRV-Präsident Nüssel hat hierzu deutliche Worte gefunden. In einem  fordert er Gabriel und Hendricks auf, ihre Vorbehalte noch einmal zu überdenken. Auch an Kanzleramtsminister Altmaier richtete er die Warnung: „Mit einer Enthaltung bei der Abstimmung wird nicht nur das wissenschaftsbasierte Zulassungsverfahren in Frage gestellt, die Nichtzustimmung untergräbt auch nachhaltig die Autorität von BfR und BVL.“ Nun bleibt zu hoffen, dass das Kanzleramt für eine klare Linie innerhalb der Bundesregierung sorgt.


DRV Deutscher Raiffeisenverband e.V.
In Vertretung
Dr. Michael Reininger
Betriebsmittel, Verkehr und Logistik
Telefon: 030 856214-533
   

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