Stellungnahme zur Ackerbaustrategie 2035

Der DRV sieht im Diskussionspapier eine gute Grundlage für die weitere Meinungsbildung. Er befürchtet eine zunehmende Abkehr von den Prinzipien der freien Marktwirtschaft und fordert eine rasche Überarbeitung des europäischen Gentechnikrechts.

 

Am 19. Dezember 2019 hat Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner BMEL-Ackerbaustrategie 2035 als Diskussionspapier vorgestellt (Meldung vom 19. Dezember 2019). Sie geht zurück auf eine entsprechende Vereinbarung im Koalitionsvertrag der amtierenden Bundesregierung.

Schon während der Veröffentlichung hatte Bundesministerin Klöckner einen breit angelegten Diskussionsprozess angekündigt. Der muss nun Corona-bedingt auf schriftlichem Wege erfolgen. Mitte Juli hat das BMEL die Verbände um ihre Stellungnahme zum Diskussionspapier gebeten. Dazu hatte das BMEL konkrete Frage zu den einzelnen Handlungsfeldern formuliert.

Der DRV hat heute eine ausführliche Stellungnahme abgegeben. Der DRV bewertet darin das Diskussionspapier Ackerbaustrategie 2035 als geeignete Basis zur Ausarbeitung einer gesellschaftlich akzeptierten und umsetzbaren Vorlage für die zukünftige Landwirtschaft. Insbesondere begrüßt der DRV den breit gespannten Ansatz, der deutlich über die ursprünglich im Koalitionsvertrag beschriebene Zielsetzung hinausgeht.

Im Detail zeigt der DRV jedoch verschiedene Aspekte auf, die eine deutliche Nachbesserung notwendig machen. Insbesondere befürchtet der DRV eine zunehmende Abkehr von den Prinzipien der freien Marktwirtschaft, beispielsweise, wenn es um die Verwertung alternativ produzierter Nutzpflanzen bzw. um Serviceangebote für die Landwirtschaft geht. Weil die erfolgreiche Pflanzenzüchtung einen Schlüsselfaktor für den umweltschonenden Ackerbau darstellt, fordert er die rasche Überarbeitung des europäischen Gentechnikrechts.