BMEL schlägt Hilfsprogramm von 340 Mio. Euro vor

Das Bundeskabinett bewertet in seiner heutigen Sitzung die gegenwärtige Dürre als Wetterereignis von nationalem Ausmaß. In der Folge hat sich das Kabinett darauf verständigt, landwirtschaftliche Betriebe, die durch die Dürre in Not geraten sind, gemeinsam mit den Ländern finanziell zu unterstützen.

Der Bund ist bereit eine Summe von 150 Mio. bis 170 Mio. Euro für ein Bund-Länder-Programm zur Verfügung zu stellen, vorausgesetzt, dass von Länderseite die gleiche Summe hinzukommt. Nach Einschätzung der Bundesregierung haben die Folgen der diesjährigen Witterungsereignisse ein nationales Ausmaß erreicht. Damit ist die Voraussetzung für eine Mittelbereitstellung aus dem Bundeshaushalt gegeben.

Gemäß den Meldungen der Länder schätzt das BMEL die Anzahl der Betriebe, die infolge der anhaltenden Trockenheit in ihrer Existenz bedroht sind auf 10 000. Deren Dürreschäden werden auf rund 680 Mio. Euro geschätzt. Von dieser Schadenssumme soll die Hälfte zu gleichen Teilen von Bund und Ländern abgedeckt werden.

Als zentrale Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Hilfsgeldern gilt ein Ertragsrückgang in diesem Jahr in Höhe von 30 % gegenüber dem vorhergehenden Dreijahreszeitraum. Die Existenzgefährdung wird in einem solchen Fall betriebsindividuell von den Ländern geprüft, denen auch die Abwicklung des Hilfsprogramms obliegen soll.

Das BMEL hat angekündigt, dass der Bund noch im September entsprechende Verwaltungsvereinbarungen mit den Ländern unterzeichnen werde. Demnach wollen alle Bundesländer mit Ausnahme von Rheinland-Pfalz und dem Saarland entsprechende Hilfsprogramme auflegen.

Die Hilfen werden als verlorene Zuschüsse gewährt. Die Länder sollen Abschlagszahlungen gewähren können. Darüber hinaus bittet das BMEL die Länder, die Anträge von viehhaltenden Betrieben vorrangig zu bearbeiten.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Pressemitteilung des BMEL.

Grundlage für die heutige Entscheidung waren die vorläufigen Ernteergebnisse des BMEL für Getreide und Winterraps.

Das BMEL geht derzeit von einer Getreideernte in Höhe von 34,5 Mio. t (ohne Körnermais) aus. Damit bestätigt das Ministerium das Ergebnis des DRV, der in seiner August-Schätzung von 34 Mio. t (ohne Körnermais) ausgegangen war. Beim Raps geht das Ministerium von 3,6 Mio. t und liegt damit nur geringfügig über der Schätzung des DRV von 3,5 Mio. t.

Die heute veröffentlichten Ergebnisse können Sie der Anlage entnehmen.

Der vollständige Erntebericht des BMEL soll dem Vernehmen nach am 24. August vorgestellt werden. Wir werden Sie darüber erneut informieren.